Suchmaschine: Gemeinde Grabenstetten

Daten wie: Personalien, die aktenführende Ausländerbehörde und Angaben zum Aufenthaltstitel. Daten werden auch bei aufenthaltsrechtlich relevanten Anlässen erfasst, zum Beispiel bei der Asylantragstellung. [...] Daten erhalten, müssen Sie beim BVA einen Antrag stellen. Um zu vermeiden, dass eine Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten an Unbefugte erfolgt, kann Ihr Antrag erst dann beantwortet werden, wenn Ihre[mehr]

räger anmelden. Nach dem Gesetz sind die gewerblichen Berufsgenossenschaften für alle Betriebe, Einrichtungen und Freiberufler zuständig, soweit sich nicht eine Zuständigkeit der landwirtschaftlichen [mehr]

chen unbegleitet bewegen können. Die Regelung betrifft Personen, die regelmäßig betraut sind mit: Sicherheitskontrollen der Abfertigung dem Transport der Kontrolle von Luftfracht sowie allgemein Siche [...] zivilen Luftverkehrs. Sie müssen eine Zuverlässigkeitsüberprüfung in der Regel über Ihren Arbeitgeber selbst beantragen, Ihr Arbeitgeber oder Ihre Arbeitgeberin übernimmt die Kosten. Mitwirkungspflicht: Sie [...] berprüfung. Sie ist Voraussetzung, damit Sie eine Zugangsberechtigung erhalten können. Sobald die Zuverlässigkeitsüberprüfung und Zugangsberechtigung erteilt wurden und Sie die benötigten Schulungen am[mehr]

Jobcenter, bevor Sie einen Antrag stellen. In vielen Fällen verwendet das Jobcenter ein eigenes Antragsformular, manchmal genügt auch ein formloser Antrag mit einer Begründung. Die Höhe der einmaligen [...] Wenn Ihnen kein oder nur ein geringes Einkommen oder Vermögen zur Verfügung steht, können Sie in besonderen Situationen Bürgergeld für einmalige Leistungen beantragen. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie [...] bislang Geld vom Jobcenter bekommen oder nicht. Situationen, in denen Sie unter Umständen einen Anspruch auf einmalige Leistungen haben, sind zum Beispiel, wenn: Sie ein Kind erwarten und daher neue A[mehr]

Selbständiger sind Sie nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Sie haben drei Möglichkeiten: Sie können sich freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern. Sie [...] kombinieren und zur gesetzlichen Krankenversicherung eine private Zusatzversicherung abschließen. Ausnahmen bestehen für Landwirtinnen und Landwirte: Sie sind in der Sozialversicherung für Landwirtschaft [...] lversicherung versichert. Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung richten sich nach Ihrem Einkommen, dem Beitragssatz und dem gewünschten Anspruch auf Krankengeld. Private Krankenversicherungen[mehr]

beantragt, es sei denn, Sie geben eine abweichende Erklärung ab. Für den Antrag auf Arbeitslosengeld sind gesonderte Unterlagen erforderlich. Es ist daher wichtig, dass Sie spätestens am 1. Tag Ihrer Arbeitslosigkeit [...] arbeitslos zu melden. Sie können sich auch schon früher persönlich arbeitslos melden. Dies ist rechtswirksam jedoch frühestens 3 Monate, bevor Sie arbeitslos werden, möglich. Beachten Sie: Das Arbeitslosengeld [...] Sie einen Job gefunden haben oder ein Praktikum machen, dann ist Ihre Arbeitslosmeldung nicht mehr gültig. Wenn Sie danach wieder arbeitslos sind, müssen Sie sich erneut persönlich arbeitslos melden. Die[mehr]

bereits die Zulässigkeit der geplanten Art der Entsorgung nachzuweisen. Die zuständige Behörde muss die Zulässigkeit der Entsorgung vor Beginn der Entsorgung bestätigen. Die Pflicht zur Bestätigung des Ent [...] im EMAS-Register eingetragenen Unternehmen gehören oder Entsorgungsanlagen, die auf Antrag von der zuständigen Behörde von der Bestätigungspflicht befreit wurden. Im privilegierten Verfahren kann mit der [...] der Entsorgung unmittelbar nach Übersendung des Entsorgungsnachweises an die zuständige Behörde begonnen werden.[mehr]

Schwangere ihren Arbeitgeber über ihre Schwangerschaft informieren, sobald sie von der Schwangerschaft erfahren, auch um den ihnen zustehenden Schutz des Mutterschutzgesetzes in Anspruch nehmen zu können [...] Als Arbeitgeber müssen Sie das zuständige Regierungspräsidium benachrichtigen, wenn eine Frau Sie informiert hat, dass sie schwanger ist. Als Arbeitgeber im Sinne des Mutterschutzgesetzes gelten unter [...] schriftliche Bestätigung des behandelnden Arztes oder der Hebamme mit dem voraussichtlichen Tag der Entbindung verlangen. Die dafür anfallenden Kosten müssen Sie übernehmen, soweit sie die gesetzliche Kranke[mehr]

oder Aufhebung der Sperrzeit kann die Behörde jederzeit Auflagen erteilen. Die Behörde kann unter bestimmen Voraussetzungen die Sperrzeit auch durch Rechtsverordnung allgemein verlängern, verkürzen oder [...] Für Gaststätten und öffentliche Vergnügungsstätten ist eine allgemeine Sperrzeit festgesetzt. In dieser Zeit müssen die Gaststätten ihren Betrieb einstellen. Beginn der Sperrzeit: unter der Woche: 3 Uhr [...] beginnt sie um 5 Uhr. Dies gilt nicht für Spielhallen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Behörde die Sperrzeit im Einzelfall zugunsten einzelner Betriebe verlängern, befristen, widerruflich verkürzen[mehr]

die vor diesem Datum gekennzeichnet worden sind. Nachweis der Wirksamkeit der Tollwutimpfung durch Impftiterbestimmung (nur bei Einreise, auch Wiedereinreise aus nicht gelisteten Drittländern) Einhalten [...] Deshalb ist es wichtig, dass Sie sich schon vor Antritt der Reise gründlich über die bestehenden Regelungen der verschiedenen Reiseländer informieren und auch an die Wiedereinreise nach Deutschland denken [...] kt oder für die Dauer von angeordneten Maßnahmen kostenpflichtig in amtlicher Quarantäne, in der Regel in einem Tierheim, untergebracht werden. Bei einem Krankheitsverdacht ist sogar die Tötung zulässig[mehr]