Suchmaschine: Gemeinde Grabenstetten

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Suche auf www.grabenstetten.de

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Gesucht nach "recht".
Es wurden 2187 Ergebnisse in 50 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 611 bis 620 von 2187.
Feuerwehr Allgemein

mit HLF 10 TSF/W Spreizer und Rettungsschere Mannschaftstransportwagen Schlauchwagen Anhänger Regelmäßig nehmen die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Grabenstetten an regionalen und überregionalen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2025
Gewerbe anmelden

oder Pacht, ein Einzelunternehmen in eine andere Rechtsform umwandeln, einen Betrieb aus dem Bereich einer Behörde in den Bereich einer anderen Behörde verlegen (ab 1. November 2025 ist eine Abmeldung [...] handelt. Ausgenommen von einer Gewerbeanmeldung sind: Urproduktion (Viehzucht, Ackerbau, Jagdwesen, Forstwesen und Fischerei) Freie Berufe (unter anderem Rechtsanwälte,Notare, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer [...] Abmeldung des Betriebs bei der bisher zuständigen Behörde nicht mehr erforderlich). Sie müssen Ihr Gewerbe gleichzeitig mit dem Beginn des Betriebs anmelden. Die Anzeigepflicht besteht nur, wenn es sich um eine[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Gewerbe abmelden

Beispiel GmbH, AG) von den gesetzlichen Vertretern. Bei Personengesellschaften (zum Beispiel OHG, KG, GbR/BGB-Gesellschaft, GmbH & Co. KG) sind von allen geschäftsführungsberechtigten Gesellschafterinnen oder [...] abzumelden. Wenn Sie die Rechtsform Ihres Gewerbes ändern, ist ebenfalls eine Gewerbe-Abmeldung erforderlich. Zunächst müssen Sie Ihren Betrieb unter der bisherigen Rechtsform abmelden. Anschließend melden [...] melden Sie Ihr Gewerbe unter der neuen Rechtsform wieder an. Wenn Sie den Hauptsitz Ihres Betriebes oder einer Zweigniederlassung oder einer unselbstständigen Zweigstelle Ihres Unternehmens an einen neuen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Einkommensteuer

Ausbildungsbedarf erhält jeder Elternteil grundsätzlich zur Hälfte. Es wird dann jeweils das halbe Kindergeld verrechnet. Eine Übertragung der Freibeträge für Kinder auf ein Elternteil ist unter bestimmten Vo [...] sowie die sonstigen in § 22 EStG genannten Einkünfte (zum Beispiel Einkünfte aus einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder aus einer privaten kapitalgedeckten Rentenversicherung oder Einkünfte [...] ge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen) Die als Sonderausgaben absetzbaren Höchstbeträge für die Altersvorsorgeaufwendungen (zum Beispiel gesetzliche Rentenversicherungsbeiträge[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Todesfall anzeigen

Einrichtungen haben auch andere Personen, die bei dem Tod dabei waren oder von dem Sterbefall wissen, das Recht, den Sterbefall anzuzeigen. Sie sind außerdem zu allen Angaben verpflichtet, die das Krankenhaus nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Unternehmenskarte

personenbezogen. Sie werden an den Unternehmer selbst oder die nach dem Gesetz, der Satzung oder des Gesellschaftsvertrags zur Vertretung berufenen Personen übergeben. Ein Unternehmen kann mehrere Unterneh [...] Die Unternehmenskarte wird für Fahrzeuge benötigt, die ein digitales Kontrollgerät eingebaut haben. Das digitale Kontrollgerät ist für bestimmte Fahrzeuge, die ab 1. Mai 2006 erstmals zum Verkehr zugelassen [...] Ende des Fahrzeugeinsatzes für das Unternehmen die Unternehmenskarte in das Kontrollgerät gesteckt/eingegeben wird, um den Einsatz des Fahrzeuges dem Unternehmen zuzuordnen. Dadurch ist sichergestellt, dass[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Vormund bestellen

Regelmäßig begründet das Familiengericht eine Vormundschaft. Es ordnet die Vormundschaft an und bestellt den Vormund. In bestimmten Situationen ist das zuständige Jugendamt gesetzlicher Amtsvormund, ohne [...] ohne dass es einer gerichtlichen Anordnung bedarf. Wenn keine andere als Vormund geeignete Person vorhanden ist, kann das Familiengericht das Jugendamt zum Amtsvormund bestellen (bestellte Amtsvormundschaft) [...] Zum Vormund darf eine natürliche Person nur bestellt werden, wenn sie sich zur Übernahme der Vormundschaft bereit erklärt hat.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Versammlung anmelden

müssen Sie dies rechtzeitig bei der zuständigen Behörde anmelden. Die Behörde kann zum Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung und des Straßenverkehrs im Einzelfall Regelungen und Anordnungen [...] Veranstalters. Sie können aber auch eine andere Person mit der Leitung beauftragen. Diese muss nicht volljährig sein. Um die Ordnungaufrechtzuerhalten, kann die Versammlungsleitung während der Versammlung O [...] Alle haben das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum Beispiel auf öffentlichen Straßen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Sprengungen anzeigen

müssen Sie diese bei der örtlich zuständigen Behörde anzeigen. Die Anzeige muss durch die Inhaberin oder den Inhaber einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz erfolgen. Erfolgen nach Erstattung der Anzeige [...] sind im Besitz einer gültigen Erlaubnis zum Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen und möchten eine Sprengung durchführen? Dann müssen Sie diese Sprengung bei der örtlich zuständigen Behörde anzeigen [...] Nicht anzeigen müssen Sie Sprengungen in Anlagen, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigt sind und die Genehmigung die Sprengungen einschließt (zum Beispiel kann dies bei Steinbrüchen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Strafantrag stellen

können gegen einen solchen Bescheid der Staatsanwaltschaft Beschwerde einlegen und eine gerichtliche Entscheidung beantragen. Hinweis: Bei der bloßen Anzeige einer Straftat handelt es sich demgegenüber [...] die Staatsanwaltschaft eine Strafverfolgung „wegen besonderen öffentlichen Interesses“ auch von sich aus einleiten. Ein Strafantrag ist dann nicht erforderlich. Die Straftat kann hier sogar gegen den Willen [...] Verletzte einen Strafantrag gestellt hat. Damit bringen Sie Ihren Wunsch zum Ausdruck, dass eine Tatstrafrechtlich verfolgt werden soll. Die Staatsanwaltschaft soll ein Ermittlungsverfahren einleiten und nach[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025