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Gesucht nach "recht".
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Ehrenamtlicher Richter beim Finanzgericht - berufen werden

er: Sie sind an Gesetz und Recht gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und[mehr]

Zuletzt geändert: 14.03.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht - berufen werden

er: Sie sind an Gesetz und Recht gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und [...] Stuttgart. Sie sind für Verwaltungsrechtsstreitigkeiten aus dem jeweiligen Regierungsbezirk zuständig. Das VG Sigmaringen ist für den Regierungsbezirk Tübingen zuständig. Über Rechtsmittel entscheiden der V [...] Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen und an der Entscheidung des Gerichts mitwirken. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder als ehrenamtlicher Richter[mehr]

Zuletzt geändert: 14.03.2025
Versicherungsombudsmann - Beschwerde gegen Versicherungen einlegen

organisiert. Vor der Verbaucherschlichtungsstelle gelten die gleichen Maßstäbe wie vor Gericht: Recht und Gesetz. [...] Halten Sie eine Entscheidung einer Versicherung für fehlerhaft, können Sie sich an den Versicherungsombudsmann wenden. Der Versicherungsombudsmann ist eine unabhängige und neutrale Verbraucherschlicht[mehr]

Zuletzt geändert: 14.03.2025
Grenzgängerausweis für eine Beschäftigung in der Schweiz beantragen

Hinzu kommen die gegenseitige Anerkennung von Berufsdiplomen, das Recht auf den Erwerb von Immobilien und die Koordination der Sozialversicherungssysteme. Die gleichen Regelungen gelten für Staatsangehörige [...] Schweiz arbeiten? Dann benötigen Sie eine Grenzgängerbewilligung (Ausweis G). Diesen Ausweis beantragt in gewissen Kantonen Ihr Arbeitgeber für Sie. Das Personenfreizügigkeitsabkommen Schweiz-EU vereinfacht [...] vorgesehene Ventilklausel gegenüber Staatsangehörigen der EU-2 in Anspruch zu nehmen. Per 1. Juni 2017 wurde deshalb die Kontingentierung der Bewilligungen B EU/EFTA (Aufenthaltsbewilligungen von fünf Jahren[mehr]

Zuletzt geändert: 14.03.2025
Beschwerde wegen Nachteilen aufgrund einer Verdachtsmeldung oder internen Meldung einlegen

Zusammenhang mit ihrem Beschäftigungsverhältnis ausgesetzt sind, steht Ihnen bei der zuständigen Aufsichtsbehörde das Recht der Beschwerde zu. Der Rechtsweg bleibt von dem Beschwerdeverfahren unberührt. [...] ob er die Geschäftsbeziehung oder die Transaktion für eine wirtschaftlich Berechtigte oder einen wirtschaftlich Berechtigten begründen, fortsetzen oder durchführen will, nicht erfüllt hat, so hat die[mehr]

Zuletzt geändert: 14.03.2025
Nachbeurkundung einer von Deutschen im Ausland oder mit ihrer Beteiligung geschlossenen Ehe beantragen

einer von Ihnen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, können Sie die Eheschließung in Deutschland nachbeurkunden lassen. Für den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist der Zeitpunkt der Antragstellung [...] Antragstellung maßgebend. Die Ehe muss in dem Staat, in dem Sie geheiratet haben, wirksam geschlossen worden sein. Deutsches Recht darf der Ehe nicht entgegenstehen. Sie können Ihre Eheschließung auch nachbeurkunden [...] nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und in Deutschland vor einer ermächtigten Person einer Regierung des Staates geheiratet haben, dem einer von Ihnen angehört. Antragsberechtigt sind: Die Ehegatten[mehr]

Zuletzt geändert: 14.03.2025
Institutionenkarte (SMC-B) zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen der nichtapprobierten Gesundheitsfachberufe Verlängerung

Personen einer Institution den Zugang zur Telematikinfrastruktur (TI). Die TI vernetzt alle Beteiligten im Gesundheitssystem und ermöglicht damit zukünftig zum Beispiel den Zugriff auf die elektronische Pat [...] ichtungen Physiotherapieeinrichtungen Um die SMC-B zu verlängern, müssen Sie zunächst erneut das Recht zum Führen der Karte beim elektronischen Gesundheitsberuferegister (eGBR) beantragen. Im Anschluss[mehr]

Zuletzt geändert: 14.03.2025
GNV-Formular_2.01.1.pdf

errichtete Infrastruktur verbleibt im Eigentum der OEW, § 95 BGB. Im Übrigen gelten die gesetzlichenRegelungen zur Verlegung und Duldung von TK-Linien auf Privatgrundstü- cken gem. § 134 TKG. Die Ges [...] wird mit Unterschrift des Eigentümers und Eingang bei OEW BB rechtswirksam und bedarf nicht der expliziten Unterschrift eines gesetzlichen Vertreters der OEW BB. Kontaktdaten Eigentümer:in Kontaktdaten [...] gelöscht, es sei denn, dass wir aufgrund gesetzlicher Vorschriften zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO). Sie haben das Recht auf Auskunft durch uns über die Sie[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.10.2024
Betriebsrat

Fällen dem Betriebsrat Mitbestimmungsrechte zustehen. Insbesondere in wichtigen Personalangelegenheiten als auch in sozialen Angelegenheiten hat der Betriebsrat Zustimmungs- oder Vetorechte. In diesem Bereich [...] . Betriebsräte haben, soweit dies zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung erforderlich ist, einen Anspruch auf teilweise oder je nach Betriebsgröße vollständige Freistellung von ihrer arbeitsvertraglichen [...] Für Konzernunternehmen kann ein Konzernbetriebsrat errichtet werden. Jeder Arbeitnehmer hat das Recht, dem Betriebsrat Themen zur Beratung vorzuschlagen. Wenn mindestens fünf Prozent der Arbeitnehmer[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Geologie

Foto:Landesdenkmalamt Baden-Württemberg, Otto Braasch Jura Grabenstettens Untergrund besteht aus zwei recht verschiedenen Gesteinen. Die den Albkörper aufbauenden hellen Jurakalke sind sichtbar aufgeschlossen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.09.2024