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Suche auf www.grabenstetten.de

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Gesucht nach "recht".
Es wurden 2187 Ergebnisse in 46 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 541 bis 550 von 2187.
Staatsangehörigkeit des Adoptivkindes

die Adoption nach deutschem Rechtrechtswirksam und Ihr Adoptivkind zum Zeitpunkt des Annahmeantrags noch nicht 18 Jahre alt ist. Hinweis: Eine Adoption nach ausländischem Recht hat den Erwerb der deutschen [...] Adoptivkind an Ihrem Wohnort einen Kinderreisepass oder einen eigenen Reisepass beantragen. In der Regel behält Ihr Adoptivkind zusätzlich die Staatsangehörigkeit des Herkunftslandes.[mehr]

Zuletzt geändert: 26.04.2024
Rathausvordrucke

51 KB, 20.02.2025) Merkblatt zum AntragParkausweis Heidengrabenzentrum (PDF-Dokument, 274,36 KB, 20.02.2025) BaurechtAntrag auf Baugenehmigung/Vorbescheid Baubeschreibung Kenntnisgabeverfahren nach § [...] ngsantrag Zählerstand Wasseruhr Gewerbe- und GaststättenrechtAntragGestattung § 12 GastG Gewerbe-Anmeldung Gewerbe-Abmeldung Gewerbe-Ummeldung Melderecht Abmeldung - bei Wegzug Abmeldung einer Nebenwohnung [...] 15 KB, 29.06.2021) Antrag auf Ausnahmegenehmigung Falkensteiner Höhle - Ehrenamtliche Vereine und Gruppen (30,00 €) (PDF-Dokument, 288,89 KB, 02.03.2026) Antrag auf Ausnahmegenehmigung Falkensteiner Höhle[mehr]

Zuletzt geändert: 02.03.2026
Sorgerecht

ganz oder teilweise entziehen. Ebenso verhält es sich mit dem Recht der Aufenthaltsbestimmung. Dieses Recht stellt einen Aspekt des Sorgerechts dar: Wenn das Jugendamt Kinder in Obhut nehmen muss, ohne dass [...] e einverstanden sind, gibt der Familienrichter einem Antrag auf Übertragung des Sorgerechts in der Regel statt. Das Gericht muss grundsätzlich auch die Meinung der Kinder berücksichtigen. Jugendliche ab [...] lichen Regelung der Eltern widersprechen. Sie können gegen eine Entscheidung selbst Beschwerde einlegen. Können sich beide Seiten nicht einigen, wird der Richter entscheiden, welche Regelungen dem Wohl[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Falkensteiner Höhle

an bzw. in der Falkensteiner Höhle bedarf es einer Genehmigung der Gemeinde Grabenstetten als Höhleneigentümerin sowie einer forstrechtlichenGenehmigung des Kreisforstamts. Dies gilt nicht für private [...] benötigten Genehmigungen erteilt die Gemeindeverwaltung gerne Auskunft. Bitte melden Sie sich. Polizeiverordnung zur Gefahrenabwehr in der Falkensteiner Höhle Am 27.03.2018 wurde die Polizeiverordnung zur G [...] Personen bzw. Gruppen, die jeweils auf einem Antrag zusammengefasst und zusammen versichert sind, kostet eine Genehmigung 30 Euro. Anträge auf Ausnahmegenehmigung sind mindestens 10 Tage vor der geplanten[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2026
Teilhabe am Umweltschutz

Schwerpunkte: Säule: Das Recht auf Zugang zu Umweltinformationen Säule: Das Recht auf Beteiligung bei Entscheidungsverfahren im Umweltschutz Säule: Das Recht auf Einlegung von Rechtsmitteln in Umweltangelegenheiten [...] Zugang zu Umweltinformationen des Bundes geregelt. Die einzelnen Bundesländer haben eigene Gesetze geschaffen, die den Zugang zu Umweltinformationen der Länder regeln. In Baden-Württemberg ist dies das Um [...] Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung angepasst. Säule: Das Umweltrechtsbehelfsgesetz enthält die einzelnen Regelungen zum gerichtlichen Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten. Auch die Möglichkeit für Umwelt-[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Aus_dem_Gemeinderat_Sitzung_06.12.2022.pdf

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Grabenstetten Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kos [...] 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] die Übergangsregelung in § 27 Absatz 22a UStG um weitere zwei Jahre bis einschließlich 31. Dezember 2024 verlängert wird. Dies hätte zur Konsequenz, dass die Gemeinden bis Ende 2024 im alten Recht verbleiben[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 247,88 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2022
Widerspruch gegen einen Mahnbescheid einlegen

Amtsgericht prüft vor Erlass des Mahnbescheids nicht den Inhalt oder die Richtigkeit des Zahlungsanspruchs. Prüfen Sie vor einem Widerspruch, ob die gegen Sie erhobene Forderung zu Recht erhoben wurde. Sie [...] Sie können den Widerspruch auch auf einen Teil der Forderung beschränken.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Schadensausgleich im Strafverfahren beantragen

eine Straftat Schaden entstanden? Als Opfer können Sie diesen Schaden im Strafverfahren geltend machen. Das Strafgericht entscheidet im Rahmen des Strafurteils auch über den zivilrechtlichenAnspruch (A [...] (Adhäsionsverfahren). Dadurch sparen Sie eine weitere Klage vor einem Zivilgericht. Hinweis: Dieses Recht steht auch den Erben des Opfers zu. Das Strafgericht entscheidet nicht über den Ausgleich, falls [...] schuldig hält. Dasselbe gilt, wenn der geltend gemachte Anspruch nach Auffassung des Strafgerichts nicht besteht. Das Opfer kann seine Ansprüche dann vor einem Zivilgericht geltend machen. Dies ist auch[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Instandsetzerkennzeichen - Verwendung beantragen

Messgerätes im gesetzlichen Messwesen, entweder beide oder eine der folgenden Marken beschädigt werden: Sicherungsstempel Eichkennzeichen Betriebe, die Messgeräte instand setzen, können das Recht erhalten, [...] diese Geräte zu kennzeichnen. Das Messgerät kann dann sofort wieder eingesetzt werden. Bei Messgeräten mit diesem Kennzeichen endet die Eichfrist nicht vorzeitig.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht - berufen werden

er: Sie sind an Recht und Gesetz gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025