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Rechte und Pflichten

Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt. Rechtsfähigkeit bedeutet, dass jeder Mensch Rechte und Pflichten haben kann: Rechte sind Ansprüche, die gegen andere geltend gemacht werden können [...] können. Pflichten sind anderen gegenüber zu erfüllen, die hierauf einen Anspruch haben. Die Geschäftsfähigkeit beschreibt die Fähigkeit, rechtlich bindende Geschäfte zu tätigen, beispielsweise Dinge zu[mehr]

Zuletzt geändert: 05.04.2024
Verein als Arbeitgeber

werden. Sportvereine verfolgen in der Regel wegen der Förderung des Sports nach § 52 Absatz 2 Nummer 21 Abgabenordnung gemeinnützige Zwecke, die die Finanzbehörden regelmäßig überprüfen. Führt die Prüfung des [...] Vereine, die Arbeitnehmer beschäftigen und somit Arbeitgeber sind, müssen sich an das Lohnsteuer- und der Sozialversicherungsrecht halten Arbeitnehmer im Verein Arbeitnehmer des Vereins sind alle Personen [...] vorliegt, ist anhand aller Umstände des Einzelfalles zu unterscheiden. In der Regel liegt zwischen dem Amateurverein als Arbeitgeber und der bezahlten Amateursportlerin des bezahlten Amateursportlers ein beitrags-[mehr]

Zuletzt geändert: 22.11.2024
Kundenrechte im Handel

Für den Verbrauchsgüterkauf gelten neben den allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Kaufverträge besondere Vorschriften zum Schutz der Verbraucher. Die Vorschriften gelten mit bestimmten [...] Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens. Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem Unternehmen als Verkäufer heißt[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Beratung für Schwangere

mit einer Schwangerschaft die rechtlichen und psychologischen Gesichtspunkte im Zusammenhang mit einer Adoption Sexualaufklärung, Verhütung und Familienplanung Beratung vor, während und nach pränatal [...] pränataldiagnostischen Ergebnissen zur vertraulichen Geburt Zum Anspruch auf Beratung gehört auch die Nachbetreuung nach einem Schwangerschaftsabbruch oder nach der Geburt eines Kindes. [...] Wenn Sie Fragen zu sozialen und rechtlichen Belangen im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Geburt haben oder eine Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle suchen, finden Sie nachfolgend weiterführende[mehr]

Zuletzt geändert: 21.02.2025
Rechtsschutz für den Bieter

In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte: Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die Vergabekammer [...] vor allem für die Kosten der Vorbereitung des Angebots oder die Teilnahme am Vergabeverfahren. Setzen Sie Ihre Rechtsschutzmöglichkeiten missbräuchlich ein, kann das zur Schadensersatzpflicht führen. [...] r beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingerichtet. Gegen die Entscheidung der Vergabekammer in der Hauptsache ist die sofortige Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe zulässig. Die Beschwerde[mehr]

Zuletzt geändert: 22.11.2024
Schulpsychologische Beratung

Ihr Kind. Lehrkräfte und Schulleitungen durch... … Beratung im Umgang mit einzelnen Schülerinnen und Schülern und deren Erziehungsberechtigten. … Beratung bei Problemen in der Klassen- oder Schulgemeinschaft [...] chen Themen. ... Beratung und Vermittlung bei Konflikten. ... Beratung und Begleitung im Rahmen von Teamentwicklungsprozessen. ... Nachsorge bei schulischen Krisenfällen. Die Beratung der Schulpsychologischen [...] auch das Kompetenzzentrum Schulpsychologie zählt, unterstützen Schülerinnen und Schüler, Erziehungsberechtigte, Lehrkräfte, Schulleitungen sowie die Schulaufsicht und Schulverwaltung bei pädagogisch-p[mehr]

Zuletzt geändert: 31.01.2025
Rechtsformen für Freiberufler

Tätigen ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Bei rechts- und steuerberatenden Berufen wird hier auch von einer Sozietät gesprochen. Die Partner regeln den Umfang und die sonstigen Fragen der Zus [...] dem Gesamtvermögen der GmbH und in der Regel nicht mit ihrem Privatvermögen. Eine GmbH ist aufgrund ihrer Rechtsform gewerbesteuerpflichtig. Für besondere Rechtsformen der Zusammenarbeit von freiberuflich [...] Gründung solcher Gemeinschaften in der Regel nicht. Es kann wegen der konkreten Ausgestaltung die frühzeitige Beratung durch einen Rechtsanwalt, eine Rechtsanwältin, einen Notar oder eine Notarin ratsam[mehr]

Zuletzt geändert: 08.03.2024
Gesetzliche Rentenversicherung

sowie von Hinterbliebenen im Todesfall erfolgt im Wesentlichen durch die gesetzliche Rentenversicherung. Träger der gesetzlichen Rentenversicherung sind: für die sogenannte allgemeine Rentenversicherung: [...] r verteilt, die dann auch die Leistungen erbringen. Für bereits vor dem 1. Januar 2005 in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleibt grundsätzlich weiterhin [...] ) und wegen Todes (Witwen-/Witwer- und Waisenrenten, Erziehungsrenten). Zu den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung gehören neben Rentenzahlungen auch Beitragszuschüsse für die Krankenversicherung[mehr]

Zuletzt geändert: 11.10.2024
Hilfe in Rechtsangelegenheiten

für die Wahrnehmung von Rechten außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens benötigt, aber die erforderlichen finanziellen Mittel nicht aufbringen kann, kann auf AntragBeratungshilfe erhalten. Ist die Durchführung [...] eines gerichtlichen Verfahrenserforderlich, weil keine außergerichtliche Einigung zustande gekommen ist, besteht die Möglichkeit, Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe in Anspruch zu nehmen. Die Prozess- [...] Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe stellt damit das Gegenstück zur Beratungshilfe im gerichtlichen Bereich dar. Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe kann auf Antrag erhalten, wer die Kosten einer Prozessführung[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2024
Steuerpflichten als Arbeitgeber

Beschäftigen Sie in Ihrem Betrieb Arbeitnehmerinnen beziehungsweise Arbeitnehmer, müssen Sie von deren Arbeitslohn Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls Kirchenlohnsteuer einbehalten. Di[mehr]

Zuletzt geändert: 01.11.2024