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Gesucht nach "recht".
Es wurden 2187 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden.
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Denkmalschutz - Denkmalrechtliche Genehmigung beantragen

Der Denkmalschutz soll die originale Bausubstanz und das historische Erscheinungsbild von Kulturdenkmalen bewahren. Bauwerke sind Kulturdenkmale, wenn an deren Erhaltung ein öffentliches Interesse besteht [...] Bedeutung genießen einen zusätzlichen Schutz durch Eintragung in das Denkmalbuch. Das gilt auch für Kulturdenkmale, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Denkmalschutzgesetzes in entsprechenden Verzeichnissen [...] können? Das muss die zuständige Denkmalschutzbehörde genehmigen. Das gilt grundsätzlich und unabhängig davon, ob Sie für Ihr Vorhaben eine Baugenehmigung benötigten oder nicht. Bei Kulturdenkmalen von besonderer[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Plakatierung an Straßen - Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) beantragen

Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus. Es liegt eine Sondernutzung vor. Beispiele: [...] . Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung(Sondernutzungserlaubnis).[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Antrag zur Genehmigung von Tierversuchen

Tierversuche durchführen möchten, benötigen Sie grundsätzlich vor Versuchsbeginn eine Genehmigung der zuständigen Behörde. Tierversuche sind Eingriffe oder Behandlungen zu Versuchszwecken an Tieren, wenn sie [...] entnommen werden, um zu wissenschaftlichen Zwecken oder die zu Aus-, Fort- oder Weiterbildungszwecken verwendet werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Fahrerlaubnis Erteilung erstmalig für die Klasse T

und eingesetzte selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Futtermischwagen mit einer baulichen Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h Die Fahrerlaubnisklasse T wird unbefristet erteilt. Die Fahrerlaubnisklasse T ist [...] der Fahrerlaubnis Klasse T, umgangssprachlich "Großer Traktorführerschein", dürfen Sie folgende Fahrzeuge mit Anhängern fahren: für land oder forstwirtschaftliche Zwecke bestimmte und eingesetzte Zugmaschinen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Führerschein - Umtausch in EU-Führerschein beantragen

beispielsweise mit einem Bescheid der Berufsgenossenschaft oder einer Bestätigung des Arbeitgebers. Die alten Führerscheine sind weiterhin in Deutschland und im EU-Ausland gültig. Es können aber beispielsweise [...] Alte Führerscheine müssen Sie in einen neuen Kartenführerschein ("EU-Führerschein") umtauschen. Alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine müssen bis spätestens 19. Januar 2033 umgetauscht [...] umgetauscht sein. Die alten Führerscheine werden gestaffelt umgetauscht. Von diesem Grundsatz ausgenommen sind: die Führerscheine der alten Klasse 2 und die Führerscheine der alten Klasse 3 für besondere Zugko[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie eine entsprechende Genehmigung. Tipp: Setzen [...] unaufschiebbare Arbeiten, die nötig sind, um Schaden an Gesundheit oder Eigentum abzuwenden oder häusliche oder landwirtschaftliche Bedürfnisse zu befriedigen, vor allem zur Versorgung der Bevölkerung mit Milch[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Finanzdienstleistungen (Kreditwesengesetz) - Erlaubnis beantragen

Finanzdienstleistungen ist eventuell eine Erlaubnis nach der Gewerbeordnung nötig. Bitte prüfen Sie vor der Antragstellung, welche Genehmigung für Ihr Gewerbe erforderlich ist. [...] (BaFin) kann die Erlaubnis unter Auflagen erteilen. Die Erlaubnis kann darüber hinaus auf einzelne Finanzdienstleistungen beschränkt werden und zieht eine laufende Aufsicht der Behörde über den Finanzd [...] sich. Für folgende bestimmte Finanzdienstleistungen benötigen Sie eine Erlaubnis: Sie brauchen außerdem die schriftliche Erlaubnis der Bundesanstalt, wenn Sie neben Bankgeschäften oder Finanzdienstleistungen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft als niedergelassener Rechtsanwalt

möchten als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt tätig sein und eine Rechtsanwaltskanzlei im Kammerbezirk der Rechtsanwaltskammer Karlsruhe eröffnen und haben bisher keine andere Rechtsanwaltszulassung im Bundesgebiet [...] Bundesgebiet, so müssen Sie einen Antrag auf Zulassung als niedergelassener Rechtsanwalt nach §§ 4ff. BRAO stellen.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Sondernutzung von Straßen außerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

als den Verkehr benutzt werden sollen, so ist dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubniserforderlich. Beispiele für eine Sondernutzung sind: wirtschaftliche oder gewerbliche Betätigungen (z.B. der [...] Grundstück Als „sonstige Nutzung“ versteht man die Benutzung der Straßen in einer Art und Weise, die keinen oder kaum Einfluss auf den Verkehr hat. Dazu zählen beispielsweise die Nutzung des Randstreifens oder [...] Verkauf von Waren aller Art auf einem Fußgängerweg) Benutzung des Luftraums über der Straße (z.B. durch eine Werbeanlage oder einen Warenautomaten) Benutzung einer privaten Zufahrt oder eines privaten Zugangs[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Sondernutzung von Straßen innerhalb der Ortschaft - Erlaubnis beantragen

anderes als den Verkehr benutzt werden sollen, ist dafür in der Regel eine Sondernutzungserlaubniserforderlich. Beispiele solcher Sondernutzung können sein: der Verkauf von Waren aller Art das Aufstellen [...] Stühlen für ein Straßencafé die Ausübung von Straßenkunst Auch für die Nutzung des Luftraums über der Straße müssen Sie eine Genehmigung beantragen (beispielsweise für Werbeanlagen oder Warenautomaten).[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025