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Suche auf www.grabenstetten.de

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Gesucht nach "recht".
Es wurden 2182 Ergebnisse in 42 Millisekunden gefunden.
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Aus_dem_Gemeinderat_Sitzung_10.05.2022.pdf

einer Baugenehmigung zum Bau einer ordnungsgemäßen Werkstatt zugestimmt und diese Genehmigung sei bis heute sogar regelmäßig verlängert worden. Bürgermeister Deh betont, dass der zweite im Leserbrief ang [...] bzw. erlassen. Anfragen Aus dem Gremium wurde angefragt, ob die Platten der Wege auf dem Friedhof regelmäßig überprüft würden, da einige lose und dies Stolperfallen seien. Bürgermeister Deh erklärte, dass [...] dass das Ergebnis des wettbewerblichen Dialogs zur Gestaltung der Ausstellung vom beratenden Rechtsanwalt Schenek am 14.04.2022 in einer gemeinsamen Gemeinderatssitzung erläutert wurde und der Verwaltungsrat[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 250,33 KB
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Zuletzt geändert: 17.05.2022
Arbeitgeber

Hier erhalten Sie umfangreiche Informationen über Ihre Rechte und Pflichten als Arbeitgeber.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Verbraucherschutz im Reiserecht

Um die Rechte von Touristen bei Pauschalreisen zu schützen hat der Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen im Reisevertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches geschaffen. Das Reisevertragsrecht regelt die R [...] Beherbergungsunternehmen. Etwaige Ansprüche bei Reisemmängel müssen Sie als Fahrgast oder Fluggast gegenüber diesem Unternehmen geltend machen. Auch ein Reisebüro wird in der Regel nicht Vertragspartner, sondern [...] auftritt und diverse Einzelleistungen als eigene Gesamtleistung anbietet, gelten die Regelungen des Reisevertragsrechts.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Berufsbezeichnungen für Freiberufler

wer in die Liste der Ingenieurkammer eingetragen ist. Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt Die Berufsbezeichnung "Rechtsanwältin" oder "Rechtsanwalt" dürfen nur Personen verwenden, die die Befähigung zum [...] nach dem Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland erfüllen oder eine entsprechende Eignungsprüfung bestanden haben. Außerdem müssen sie bei einer Rechtsanwaltskammer zugelassen [...] Katalogberufe sind durch gesetzliche Vorschriften geschützt. Diese Berufsbezeichnungen dürfen nur von Personen verwendet werden, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Gesetzlich geschützte Berufsbezeichnungen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Überblick

benötigen Sie eine Gaststättenerlaubnis. Auch während des laufenden Betriebs müssen Sie viele gesetzliche Pflichten erfüllen. Beachten Sie dabei unter anderem die steuerlichen Aspekte.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Einreise und Aufenthaltstitel

ausreisen müssen und Ihre Berechtigung zur Ausübung einer Beschäftigung verlieren. Hinweis: Aufgrund zwischenstaatlicher Vereinbarungen, eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung kann die Erwerbstätigkeit [...] Aufenthaltstitel besitzen, eine Erwerbstätigkeit ausüben, es sei denn, ein Gesetz bestimmt ein Verbot. Die Erwerbstätigkeit kann durch Gesetz beschränkt sein. Wenn Sie Ihren Aufenthaltstitel verlängern lassen [...] Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland benötigen Sie als ausländischer Staatsangehöriger in der Regel einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz sowie einen Aufenthaltstitel. Beim Grenzübertritt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Sonstige Nutzungsarten

des Naturschutzrechts, des Wasserrechts oder dem Landeswaldgesetz; je nach Lage und beabsichtigter Nutzung des Grundstücks. Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans kann eine bestehende, in der Regel la[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Berufsbezeichnungen

dürfen Sie führen, wenn Sie ein technisches oder naturwissenschaftliches Studium mit einer Regelstudienzeit von mindestens sechs Semestern an einer staatlich oder staatliche anerkannten Hochschule erfolgreich [...] erfolgreich absolviert haben oder von der Ingenieurkammer Baden-Württemberg die Genehmigung hierzu erhalten haben. Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), eines anderen Vertragsstaates [...] aates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder der Schweiz erhalten die Genehmigung zum Führen der Berufsbezeichnung "Ingenieur" in Baden-Württemberg, wenn sie in ihrem Heimatstaat[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Aus_dem_Gemeinderat_Sitzung_08.12.2020.pdf

Gartenstraße" Der Gemeinderat der Gemeinde Grabenstetten hat im Rahmen der Vereinheitlichung des Baurechtes im Innenbereich beim Bebauungsplan “Westlich Gartenstraße“ die Dachneigung in den Bereichen mit [...] gemeindlichen Gutachter werden mit Wirkung zum 30.06.2021 abberufen (§ 4 Abs. 2 Ziffer 3 GuAVO). Genehmigung von Spenden Bei der Gemeinde sind vom 11.12.2019 bis zum 08.12.2020 Spenden in Höhe von insgesamt [...] angrenzenden Wäldern gesperrt. Die gesamte Umleitung läuft in diesem Zeitraum ab Owen über Erkenbrechtsweiler durch Grabenstetten. Bürgermeister Deh hat für diese Zeit Tempo 30 auf der Umleitungsstrecke[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 174,73 KB
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Zuletzt geändert: 17.08.2022
Schulkinderbetreuung

gsgesetz beschlossen. Das Gesetz beinhaltet die stufenweise Einführung eines Anspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027. Der Anspruch besteht an allen fünf Werktagen [...] Baden-Württemberg gibt es eine vielfältige Landschaft in der ganztägigen Bildung und Betreuung: die gesetzlich verankerten Ganztagsschulen die Horte und Horte an der Schule die Betreuungsangebote kommunaler[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024