Suchmaschine: Gemeinde Grabenstetten

denen etwa ein Anspruch auf Eigentumsübertragung im Grundbuch gesichert wird. Bis auf wenige Ausnahmen ist jedes Grundstück im Grundbuch auf einem Grundbuchblatt eingetragen und verzeichnet. Bedeutsam für [...] Grundschulden) eingetragen. Tipp: Wenn Sie Näheres zu den Belastungen, die auf einem Grundstück liegen können, wissen möchten, lesen Sie bitte das Kapitel " Lasten ". Eine Eintragung auf dem Grundbuchblatt [...] Grundbuchblatt erfolgt grundsätzlich nur auf Antrag und ist durch den von ihr Betroffenen zu bewilligen. Lediglich im Fall der Übertragung des Eigentums an einem Grundstück oder bei Rechtsänderungen in Bezug auf[mehr]

ist mittlerweile so weit fortgeschritten, dass der Antrag nunmehr für das Schuljahr 2021/22 gestellt werden kann. Der Schulträger muss in diesem Antrag erklären, dass er folgendes übernimmt a) Bereitstellung [...] vom 15.09.2020 Antrag zur Errichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022 Bereits in seiner Sitzung vom 27.06.2017 hat der Gemeinderat beschlossen, grundsätzlich der Beantragung einer Ganztage [...] Straßenbeleuchtung 2. Abschnitt - Ermächtigung zur Auftragsvergabe Die Verwaltung hat nach Zustimmung des Gemeinderats in der Sitzung am 17.09.2019 einen Antrag auf Förderung für die LED-Umrüstung der Straß[mehr]

agen wird grundsätzlich zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des beigefügten Entwurfes des städtebaulichen Vertrages mit seinen bisher vorhandenen Anlagen Verhandlungen und Gespräche [...] Die Verwaltung wird desweiteren beauftragt, die in Ziffer 1 dargestellte Flächenkulisse als Beitrag der Gemeinde Grabenstetten zu den vom Regionalverband Neckar-Alb zu suchenden Flächen für Windkraft zu [...] das Einvernehmen. Windkraft und Photovoltaikanlagen auf Gemarkung Grabenstetten – Städtebaulicher Vertrag für Windkraftanlagen Bürgermeister Deh informierte vor seiner Erläuterung der Beratungsvorlage 13/2023[mehr]

Arbeitsplatz-PCs und des Servers für das Rathaus Grabenstetten zum Preis von 43.162,07 € beauftragt. Beauftragung – Erstellung von Schüttmulden auf dem Bauhofgelände Der Vorsitzende erläuterte die Bera [...] Bauhofgelände beauftragt werden. Einstimmig beschloss das Gremium, die Erstellung der 4 Schüttmulden an die Firma M. Werner/Grabenstetten zum Angebotspreis von 11.635,82 € zu vergeben. Beauftragung – Straße [...] nur bei dringenden Notfällen greifen, also z.B. nicht bei Eheschließungen. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Gemeinden Erkenbrechtsweiler, Grabenstetten und Hülben zum interkommunalen Kostenausgleich[mehr]

Sie wird an anderer Stelle im Mitteilungsblatt bekannt gemacht. Feuerwehrgerätehaus - Zuschussantrag und Auftragsvergabe neue Heizung Mögliche weitere Maßnahmen Heizung Die Ölheizung im Feuerwehrgerätehaus [...] Enthaltung beschlossen, dass der Zuschussantrag nun gestellt werden soll. Außerdem wurde die Firma Sauter mit der Demontage der alten und mit dem Einbau der neuen Heizung beauftragt. Weitere Maßnahmen Aus si [...] € ab (Jahresgewinn 2018: 13.431,45 €). Der körperschaftssteuerliche Verlustvortrag zum 31. Dezember 2019 erhöht sich um diesen Betrag auf 118.410 €. Die vom Zweckverband Wasserversorgung Vordere Albgruppe[mehr]

Ein Tarifvertrag ist ein Vertrag in Schriftform, abgeschlossen zwischen den Tarifvertragsparteien. Tarifvertragsparteien sind Arbeitgeber oder Arbeitgeberverbände einerseits und Gewerkschaften andererseits [...] keine Tarifverträge abschließen. Im Tarifvertrag werden die Rechte und Pflichten zwischen den Tarifvertragsparteien geregelt (schuldrechtlicher Teil des Tarifvertrages). Er enthält meist aber auch Rechtsnormen [...] und betriebsverfassungsrechtlicher Fragen. Ein Vertrag mit nur einem Arbeitgeber auf der einen Seite nennt sich Firmen- oder Haustarifvertrag. Ein Tarifvertrag ist nur dann auf ein Arbeitsverhältnis anwendbar[mehr]

r einem Antrag auf Übertragung des Sorgerechts in der Regel statt. Das Gericht muss grundsätzlich auch die Meinung der Kinder berücksichtigen. Jugendliche ab 14 Jahren können einer Übertragung im Rahmen [...] einigen können. In solchen Fällen kann das Familiengericht auf Antrag die elterliche Sorge oder einen Teil davon der Mutter oder dem Vater übertragen. Das Gericht kann beispielsweise über das Aufenthaltsbes [...] besten entsprechen. Gegebenenfalls wird auch nur ein Teil der elterlichen Sorge auf einen Elternteil übertragen. Denkbar ist etwa, dass sich Mutter und Vater zwar streiten, bei wem das Kind leben soll. Ansonsten[mehr]

Nahwärmenetzes auszuschreiben. 4. Die Verwaltung wird beauftragt zur Finanzierung der Kosten nach Ziffer 3. den Zuschuss bei der KfW zu beantragen. 5. Die Gemeinde Grabenstetten tritt zum nächstmöglichen [...] Ausbau betreffe zunächst die Hellgrauen Flecken, die Antragstellung würde bereits in 2022 erfolgen, für die Dunkelgrauen Flecken käme die Antragstellung in 2023. Der Gemeinderat fasste einstimmig folgende [...] liche Vereinbarung über die Aufgabenübertragung für die Verkehrsüberwachung an den Zweckverband „Region am Heidengraben“ abzuschließen. 3. Bürgermeister Deh wird beauftragt, bei der Verbandsversammlung[mehr]

lage wird grundsätzlich zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des beigefügten Entwurfes des städtebaulichen Vertrages mit seinen bisher vorhandenen Anlagen Verhandlungen und Gespräche [...] Die Verwaltung wird desweiteren beauftragt, die in Ziffer 1 dargestellte Flächenkulisse als Beitrag der Gemeinde Grabenstetten zu den vom Regionalverband Neckar-Alb zu suchenden Flächen für Windkraft und [...] Gremium: Gemeinderat Windkraft und Photovoltaikanlagen auf Gemarkung Grabenstetten Städtebaulicher Vertrag für Windkraftanlagen Beratungsfolge Status Datum Gremium NÖ 26.10.2022 Klausur NÖ. 17.01.2023 Gemeinderat[mehr]

mit dem Beitragsschuldner die Ablösung des Abwasserbeitrags (Teilbeitrags) vereinbaren. Der Betrag einer Ablösung bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld (Teilbeit [...] öffentlichen Abwasseranlagen einen Abwasserbeitrag. Der Abwasserbeitrag wird in Teilbeträgen (§ 28) erhoben. § 23 Gegenstand der Beitragspflicht (1) Der Beitragspflicht unterliegen Grundstücke, für die eine [...] angeschlossen, so unterliegt es der Beitragspflicht auch dann, wenn die Voraus-setzungen des Absatzes 1 nicht erfüllt sind. § 24 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner bzw. Schuldner der Vorauszahlung ist[mehr]