Suchmaschine: Gemeinde Grabenstetten

selbst in Gang gesetzt werden, hat der Personalrat unterschiedlich stark ausgebildete Rechte:Mitbestimmungsrechte In diesem Bereich können beabsichtigte Maßnahmen nur mit Zustimmung des Personalrats [...] des öffentlichen Rechts (beispielsweise der Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände) sowie für die Gerichte. Für Bundesdienststellen und -gerichte gilt das Bundespersonalvertretungsgesetz. Für Richter- und [...] fünf Jahren gewählt. Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Beschäftigten, unabhängig von Alter, Nationalität oder Dauer der Dienststellenzugehörigkeit. Wählbar sind nur Wahlberechtigte, die am Wahltag mindestens[mehr]

Änderungsplanung hat keine wesentlichen Auswirkungen auf den heute bereits grundsätzlich rechtskräftiggeregelten Zulässigkeitsmaßstab baulicher Anlagen. Daher sind infolge der Änderungsplanung keine e [...] werden präzisiert – erhöhter Schlüssel gilt nur im WA. In den Örtlichen Bauvorschriften 2.5.3. Regelungen für die Vorzonen werden an die geänderte städtebauliche Situation/Ziele angepasst. 2.2.1.7. Fr [...] ist das Plangebiet als Siedlungsfläche Wohnen dargestellt. Das zu ändernde Plangebiet liegt im rechtskräftigen Flächennutzungsplan der Gemeinde Grabenstetten. Der Änderungsentwurf deckt sich auch nach der[mehr]

Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu. Beschränkte Testierfähigkeit Wer beschränkt testierfähig ist, kann ein öffentliches Testament anfertigen. Dabei handelt es sich[mehr]

zugehörigen Leistungen können Sie nachlesen, wie Sie eine Genehmigung für den Massenaufstieg von Kinderluftballons erhalten, was Sie bei der Genehmigung von Luftfahrtveranstaltungen beachten müssen und in welchen[mehr]

Die hinterbliebene Ehefrau oder der hinterbliebene Ehemann hat einen gesetzlichenErbanspruch. Dessen Höhe hängt von dem ehelichen Güterstand und gegebenenfalls von der Anzahl der gemeinsamen Kinder ab[mehr]

Punkte): fünf Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit und Entziehung der Fahrerlaubnis (3 Punkte): zehn Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung [...] Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei besonders verkehrssicherheitsbeeinträchtigenden Ordnungswidrigkeiten und bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit ohne Entziehung der Fahrerlaubnis (2 Punkte): [...] in der Regel mit einem Fahrverbot verbunden sind, und für Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit 3 Punkte für Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit, die zur Entziehung der Fahrerlaubnis geführt[mehr]

Eignung und finanzielle Leistungsfähigkeit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben geprüft. Ob Sie von der zuständigen Behörde eine Genehmigung zur gewerblichen Beförderung erhalten, hängt von dem Ergebnis [...] derung als Fahrzeugführerin oder Fahrzeugführer eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung gemäß der Fahrerlaubnis-Verordnung. Die Erlaubnispflicht für den gewerblichen Güterkraftverkehr innerhalb Deutschlands [...] durch Einsatz eines Anhängers). Seit dem 21.05.2022 sind Güterbeförderungen mit Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 2,5 Tonnen bis 3,5 Tonnen ebenfalls erlaubnispflichtig, sofern[mehr]

die Änderungen folgenden Einrichtungen bekannt geben: Arbeitgeber Wenn Sie nach der Heirat einen neuen Namen tragen, sollten Sie dies Ihrem Arbeitgeber möglichst umgehend mitteilen. Dieser kann Ihre Name [...] dies telefonisch unter kostenfreien Servicenummern erledigen. Versorgungsunternehmen Als Eigentümer oder Eigentümerin einer Wohnung oder eines Hauses müssen Sie auch dem jeweiligen Versorgungsunternehmen [...] haben Sie als Mieterin oder Mieter üblicherweise einen Vertrag. Diesen sollten Sie ändern. Hinweis: Anwohnerparkausweise bleiben meistens weiterhin gültig, weil sie an das Nummernschild des Pkws gebunden sind[mehr]

Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Grabenstetten (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Koste [...] n Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen und Tieren oder für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen [...] von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Ko[mehr]

mer 0800 0116016 darüber, welche Rechte Betroffenen bei häuslicher Gewalt zustehen und wohin diese sich wenden können, um Hilfe und Beratung zu erhalten. Die Beratung ist anonym und kann in 17 Sprachen [...] Frauen- und Kinderschutzhäusern unterkommen. Diese sind rund um die Uhr geöffnet und bieten Schutz und Beratung für Frauen und deren Kinder. Weitergehend können sie sich an eine Fachberatungsstelle gegen [...] Opferschutzverein Weißer Ring e.V. eine Kooperationsvereinbarung, um für die Betroffenen direkt nach der Tat zügig und unkompliziert eine Nachversorgung zu gewährleisten. Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden[mehr]